Die Empfänger von Sozialleistungen in Schweden müssen sich auf härtere Kontrollen ihrer Bedürftigkeit einrichten. Grund dafür sind neue Erhebungen, nach denen eine stetig wachsende Zahl der Schweden das für seine Großzügigkeit berühmte Sozialsystem des Landes ausnutzt und den Staat so jährlich um Milliardenbeträge betrügt.

Eine zuständige Regierungsbehörde kommt nach Informationen der Financial Times in einem Bericht zu dem Schluss, dass bis zu sechs Prozent der Sozialleistungen erschwindelt sind oder anderweitig unrechtmäßig ausgezahlt werden – ein deutlich höherer Wert als bisher angenommen.

Für das Jahr 2006 entsprächen die zu Unrecht gezahlten Leistungen einer Summe von über 30 Mrd. schwedischen Kronen (umgerechnet rund 3,3 Mrd. Euro). Auch der schwedische Arbeitgeberverband Svenskt Näringsliv kommt in einer eigenen Erhebung zu dem Schluss, dass bis zu 95 Prozent der befragten Schweden das Wohlfahrtssystem schon einmal missbraucht haben, auf betrügerische Art und Weise oder indem sie Schlupflöcher nutzten.

Für Schweden sind diese Untersuchungsergebnisse peinlich. Das Land ist besonders stolz auf sein Modell vom Wohlfahrtsstaat. Im Tausch für großzügige Sozialleistungen akzeptieren die Schweden vergleichsweise hohe Steuersätze. “Der Mythos, dass das System gut funktioniert und alle Bedürfnisse abdeckt, nimmt (durch die Erkenntnisse) Schaden”, sagte Stefan Fölster, Autor des Svenskt-Näringsliv-Berichts. “Das Sozialsystem ist großzügig und gibt den Menschen dadurch mehr Anreiz, es auszunutzen. Die Schweden sind heute viel anfälliger für Betrügereien, als sie es vor 30 Jahren waren.”

“Die Zunahme an kriminellem Verhalten ist erstaunlich hoch”, sagte auch Björn Blomqvist, der Leiter der Regierungsbehörde, die den offiziellen Bericht erstellt hat.

Bei der Untersuchung wurden vor allem drei Formen von Missbrauch festgestellt: direkter Betrug, das Ausnutzen von Schlupflöchern und die Tatsache, dass viele Leistungsempfänger wissentlich zu hohe Summen kassieren, die ihnen wegen bürokratischer Fehler überwiesen werden.

Im vergangenen Jahr zahlte der schwedische Staat seinen Bürgern rund 520 Mrd. Kronen an Sozialleistungen. Der Posten machte damit den Löwenanteil der etwa 800 Mrd. Kronen aus, die die Regierung 2006 insgesamt ausgab. In Schweden gibt es gut 60 verschiedene Arten von Sozialleistungen.

Die schwedische Sozialministerin Cristina Husmark Pehrsson sagte, die neuen Missbrauchsdaten würden gründlichere Überprüfungen der Empfänger von Sozialleistungen rechtfertigen. “Jeder kennt jemanden, der das Sozialsystem missbraucht”, so die Ministerin. “Sie kennen nur dann niemanden, wenn wir sie fragen.”

Durch schärfere Kontrollen bei den Sozialleistungen soll nun versucht werden, Mittel für Arbeitsprogramme freizubekommen, um die Abhängigkeit von Transfers zu mindern. Die seit einem Jahr in Schweden regierende Mitte-rechts-Koalition hat sich zum Ziel gesetzt, ihre Bürger von den stetig sprudelnden staatlichen Quellen zu entwöhnen und die Menschen dazu zu bewegen, wieder selbst arbeiten zu gehen. Dazu setzt die Regierung in Stockholm vor allem auf zwei Wege: Zum einen soll es Steuererleichterungen für Familien mit geringerem Einkommen geben, zum anderen Steueranreize für Unternehmen und Personen, die Arbeitsplätze schaffen.

Dass der Kampf gegen den Missbrauch des Wohlfahrtsstaats für die Regierung mittlerweile hohe Priorität hat, zeigte sich bereits im September bei der Verabschiedung des neuen Haushalts: Damals versprach die Regierung, das bislang sehr großzügige Krankengeldsystem zu überholen.

Von den insgesamt 4,5 Millionen erwerbstätigen Schweden kassiert rund eine halbe Million Krankengeld. Nur ein Prozent der krankgeschriebenen Arbeitnehmer kehren jedoch an ihren Arbeitsplatz zurück – ein Hinweis auf weitverbreiteten Missbrauch des Systems.

Roger Tullgren als einfachen Fan von Heavy-Metal-Musik zu bezeichnen wäre eine Untertreibung. Der Schwede nahm sich früher arbeitsfrei, um Konzerte zu besuchen, und wenn er zur Arbeit ging, hörte er dort pausenlos seine Lieblingsmusik. Nach eigenen Angaben kann er kein Gespräch führen, das sich nicht um die harte, laute Rockmusik dreht. Kurz: Roger Tullgren ist süchtig nach Heavy Metal.

In Schweden ist das nicht unbedingt ein Problem. Tullgren ließ sich von einem Psychologen untersuchen, der ihm seine Sucht nach Rockmusik per Attest bestätigte. Was in anderen Ländern als Hobby gelten würde, wurde in Schweden somit zur Krankheit – und Tullgren zu einem Fall für das generöse Wohlfahrtssystem des Landes: Seit seiner Einstufung als Heavy-Metal-Kranker bezahlt der Staat 20 Prozent seines Einkommens.

Tullgren hat nun offiziell und ohne freien Tag das Recht, wann immer er will auf Konzerte zu gehen. Die Arbeitszeit, die er dabei eventuell verpasst, muss er zwar nachholen. Das wird ihm aber dadurch erleichtert, dass er bei der Arbeit nun mit staatlichem Segen seinen Hardrock hören darf. “Für mich ist das toll”, sagt der 42-jährige Rocksüchtige. Vor einem schärferen Vorgehen des Staates gegen Sozialbetrüger fürchtet er sich nicht. Mit Verfolgern kennt er sich aus, schließlich trägt seine Death-Metal-Band den Namen “Prosecutor”.

Quelle: David Ibison
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