60 Millionen Euro an Subventionen will Nordrhein-Westfalen von Nokia zurück.

Nun drohen dem finnischen Handyhersteller auch Rückzahlungsforderungen von der Bundesregierung.

Das Forschungsministerium prüft, ob der Konzern alle Auflagen erfüllt hat.

Dem finnischen Handyhersteller Nokia droht neben Millionenrückzahlungen an Nordrhein-Westfalen unter Umständen auch eine hohe Rückforderung des Bundes.

Das Bundesforschungsministeriums prüfe derzeit, ob Nokia die Auflagen für Subventionen in Höhe von vier Millionen Euro erfüllt habe, sagte eine Ministeriumssprecherin am Samstag. Sie bestätigte damit einen Bericht der “Wirtschaftswoche”.

Der Bund habe die Forschung bei Nokia zwischen 1998 und 2007 mit insgesamt zehn Millionen Euro gefördert. Die Subventionen seien an die Verwertung der Ergebnisse in Deutschland geknüpft gewesen. Angesichts der Verlagerung der Produktion vor allem nach Rumänien gebe es Zweifel, ob diese Vorgabe eingehalten worden ist.

Eine Antwort der deutschen Nokia GmbH auf eine erste Anfrage des Ministeriums ließ der Sprecherin zufolge noch viele Fragen offen.

Das Ministerium habe daraufhin Anfang März in einem zweiten Schreiben weitergehende Fragen gestellt. Nokia habe nun bis zum 7. April Zeit für eine Antwort, danach solle über das weitere Vorgehen entschieden werden. Bislang gebe es aber noch keine konkrete Rückforderung.

Das Land Nordrhein-Westfalen fordert von Nokia bereits knapp 60 Millionen Euro an Subventionen und Zinsen zurück. Die Landesregierung wirft Nokia vor, seit 2002 nicht genügend Dauerarbeitsplätze in seinem Bochumer Werk geschaffen zu haben.

Zur Zahlung setzte das Land dem finnischen Handyhersteller eine Frist bis zum 31. März.

Quelle: phw/AFP